Von der Leyen widerspricht Merz im Kanada-Streit

Zwei Worte sorgen für Spannungen zwischen Berlin und Brüssel: Die EU-Kommissionspräsidentin hält an Kanadas „assoziierter Mitgliedschaft“ fest.

Von Tobias Dalacker

Beim EU-Kanada-Gipfel in Montreal ist ein politischer Konflikt zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offen zutage getreten. Obwohl die Bundesregierung die Bezeichnung „assoziiertes Mitglied“ für Kanada ausdrücklich ablehnt, verwendete von der Leyen den umstrittenen Begriff erneut. Der Vorgang sorgt innerhalb der Europäischen Union für Irritationen.

Berlin hatte zuvor gemeinsam mit weiteren Mitgliedstaaten durchgesetzt, dass die Begriffe „assoziierte Mitgliedschaft“ und „assoziiertes Mitglied“ aus der offiziellen Gipfelerklärung gestrichen werden. Begründet wurde dies mit der unklaren rechtlichen Ausgestaltung und fehlenden Abstimmung innerhalb der EU.

 

Warum Merz gegen die Bezeichnung ist

 

Politische Spannungen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Friedrich Merz über Kanadas künftige Beziehungen zur Europäischen Union

Hinter dem Streit steckt mehr als eine sprachliche Meinungsverschiedenheit. Merz hatte den Begriff der assoziierten Mitgliedschaft bereits für die Ukraine ins Gespräch gebracht. Ein solcher Status könnte nach seinen Vorstellungen einen Zwischenschritt auf dem Weg zum regulären EU-Beitritt darstellen.

Von der Leyen verfolgt dagegen einen anderen Ansatz: Sie möchte besonders enge Partner außerhalb Europas stärker an politische Abstimmungen und EU-Programme anbinden. Eine reguläre EU-Mitgliedschaft Kanadas steht dabei nicht zur Debatte.

 

Neue Allianz trotz politischer Differenzen

 

Ungeachtet der Auseinandersetzung verständigten sich die EU und Kanada auf eine vertiefte Zusammenarbeit unter dem Titel „Allianz für die Zukunft“. Im Mittelpunkt stehen Handel, wirtschaftliche Sicherheit, kritische Rohstoffe, Energie, Forschung und künstliche Intelligenz.

Kanadas Premierminister Mark Carney stellte die praktischen Ergebnisse der Partnerschaft über die Frage ihrer Bezeichnung. Auch Merz unterstützt die engere Zusammenarbeit ausdrücklich.

Politisch bleibt dennoch bemerkenswert, dass von der Leyen öffentlich an einer Formulierung festhält, die Deutschland aus der gemeinsamen Gipfelerklärung entfernen ließ. Ob daraus ein dauerhafter Konflikt über die künftige EU-Außenpolitik entsteht, ist offen.

 

31.10.2026 - Tobias Dalacker -  edelmetalle-aktuell@muenzkauf.de

 

 

 






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